Frage an Thomas Oppermann von Monika F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo, guten Tag, Herr Oppermann,
machen Sie sich eigentlich auch Sorgen um unsere Demokratie, nach dem Motto "stell Dir vor, es sind Wahlen und keiner geht hin"!
Warum, glauben Sie, verweigern so viele Wahlberechtigte die Wahlen?
Bitte jetzt nicht das Wort der "Politikverdrossenheit" bemühen. Die gibt es nicht! Aber, es gibt sie, die Politiker/innenverdrossenheit! Es ist ja auch nicht zu verstehen, weshalb wir 32 Millionen wahlberechtigte Frauen nicht adäquat im Bundestag vertreten sind. Warum werden immer viele Männer, egal bei welcher Partei, als Kandidaten nominiert und warum verweigern sich so viele kompetente Frauen diesem politischen Engagment? Haben Sie dafür eine Erklärung?
Wie kann es sein, dass in Bayern dieser letzte unglaubliche Skandal eigentlich niemanden interessiert? Immer hört man den Satz "das machen doch alle so"! Machen es wirklich alle so? Sind -fast- alle Politiker/innen korrupt? Sind alle nur "Raffhälse"?
Genügt es dann, als Politiker/in sich Transparenz zu verordnen? Aber, wie Sie wissen, verpflichten sich ja nicht einmal alle Ihrer MitSPDler dazu.
Viele Nichtwählende glauben auch nicht an die Glaubwürdigkeit derjenigen, die vor der Wahl etwas versprechen, was sie dann nachher nicht halten. Warum glaubt man den Abgeordneten nicht, dass sie ihr Wort halten? Warum gibt es so viele Abgeordnetenskandale? Warum heben so viele Neugewählte in unerreichbare Höhen für diejenigen ab, die sie gewählt haben.
Warum gibt es nicht mehr Politiker/innen, die die "Demokratie wagen"? Warum erklären Sie den Wahlberechtigten nicht deutlicher und vor allem für alle verständlicher Ihre Bundespolitik? Warum beantworten viele derjenigen, die gewählt werden wollen, nicht die Fragen der Fragenden? Das ist arrogant!
Und, Herr Oppermann, es gibt sie überall, diejenigen die Sonderrechte aus ihrer Parteienzugehörigkeit einfordern - und erhalten! Herr Oppermann, es fehlt immer mehr und fast überall eine poltische Kultur! Das ist furchtbar und gefährdet unsere Demokratie!
Erhoffe Ihre Antwort und mit freundlichem Gruß
Monika Frank
Guten Tag Frau Frank,
Sie sprechen in Ihrem ausführlichen Kommentar zahlreiche Punkte an.
Ich stimme Ihnen zu, dass eine Erosion des Rechtsbewusstseins und des Vertrauens in den Rechtsstaat droht, wenn es möglich ist, unbehelligt Steuern in Millionenhöhe zu hinterziehen, wenn erschummelte Doktorarbeiten bagatellisiert werden, wenn CSU-Amigos schamlos ihre Verwandte begünstigen und wenn die schwarz-gelbe Mehrheit wiederholt Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts missachtet und sich beharrlich weigert, die Bestechung von Abgeordneten unter Strafe zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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