Sehr geehrte Frau Meyer,

wir haben Mitte Mai einen Pflegebonus beschlossen. Alle Beschäftigten in der Altenpflege erhalten einmalig einen Bonus von 1.000 €. Die Länder und die Arbeitgeber in der Pflege können den Pflege-Bonus ergänzend bis zur Höhe der steuer- und sozialversicherungsabgabenfreien Summe von 1.500 € aufstocken.

Außerdem haben sich die sechs Fraktionen im Bundestag darauf geeinigt, dass die Anpassung der Diäten in diesem Jahr ausgesetzt wird.

Wir haben 2014 beschlossen, dass sich die Abgeordneten-Entschädigung an den Einkommen von Bundesrichtern orientieren soll und jährlich automatisch an die Lohnentwicklung des Vorjahres angepasst wird. Dies hätte in diesem Jahr eine Erhöhung um 2,6 Prozent bedeutet. Da dies in Zeiten von Kurzarbeit während der Corona-Pandemie ein falsches Signal wäre, wird diese Erhöhung ausgesetzt.

Das sind rund 250 € pro Monat, pro Jahr also 3.000 €. Auf die nächsten 10 Jahre gerechnet sind es 30.000 € weniger, denn die jetzt beschlossene Nicht-Anpassung wird auch nicht nachgeholt.

Ich finde, dass dies ein positives Signal ist.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann