Worin besteht die volkswirtschaftliche Gesamtstrategie der CDU/CSU jenseits der Vertretung einzelner Brancheninteressen?
Sehr geehrter Herr Röwekamp! Anlass ist ein Gespräch mit Freunden, die alle selbständige Mittelständler sind. Alle berichteten aus ihrem jeweiligen Bereich dasselbe: Man fühlt sich überfordert und vom System nicht mehr unterstützt. Mit seiner wirtschaftlichen Basis zerfällt der Zusammenhalt dieses Staatswesens. Eine tragfähige Wirtschaftspolitik muss erklären, wie Produktivität, Infrastruktur, Energieversorgung, Bildung, Innovation, stabile Staatsfinanzen und gesellschaftlicher Zusammenhalt gemeinsam gestärkt werden sollen. Wenn politische Vorschläge aber vor allem wie Reaktionen auf Forderungen einzelner Lobbygruppen wirken, entsteht der Eindruck von Klientelpolitik. Gerade bürgerliche Wähler erwarten von der Union eine eigenständige, langfristige und volkswirtschaftlich begründete Linie. Mich interessiert daher, wie die CDU/CSU sicherstellt, dass ihre Wirtschaftspolitik nicht nur einzelnen Branchen nutzt, sondern dem Land insgesamt.
Mit freundlichen Grüßen
C. L.
Sehr geehrter Herr L.,
die von Ihnen angesprochene Frage nach einer langfristigen und gesamtwirtschaftlich tragfähigen Wirtschaftspolitik ist zentral für die politische Arbeit der CDU/CSU.
Unser Anspruch ist es, Wirtschaftspolitik nicht an Einzelinteressen auszurichten, sondern an den grundlegenden Voraussetzungen für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand insgesamt. Dazu gehören insbesondere eine verlässliche Energieversorgung, eine leistungsfähige Infrastruktur, ein wettbewerbsfähiges Steuersystem, ein funktionierender Arbeitsmarkt sowie ein starkes Bildungs- und Innovationssystem.
Die CDU/CSU versteht sich dabei ausdrücklich als Partei der Sozialen Marktwirtschaft. Dieses Leitbild zielt gerade darauf ab, unterschiedliche Interessen auszugleichen und wirtschaftliche Dynamik mit sozialer Stabilität zu verbinden.
Natürlich entstehen politische Entscheidungen immer im Spannungsfeld unterschiedlicher Branchen- und gesellschaftlicher Anliegen. Entscheidend ist aus unserer Sicht, dass diese Entscheidungen an langfristigen gesamtwirtschaftlichen Wirkungen und nicht an kurzfristigen Einzelinteressen ausgerichtet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Thomas Röwekamp
