Thomas Röwekamp

Die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit eines Staates hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab. Dazu gehören auch Fragen der Energieversorgung und der Resilienz kritischer Infrastrukturen.

Ich teile Ihre Einschätzung eines „Desasters“ nicht. Aus meiner Sicht zeigt der Krieg vor allem, dass Verteidigungsfähigkeit, Abschreckung und Bündnissolidarität auch in Europa keine theoretischen Größen sind, sondern konkrete Voraussetzungen für Frieden und Sicherheit.

Die Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit verfolgt nicht das Ziel, einen Krieg vorzubereiten, sondern einen Krieg zu verhindern.

Wenn über eine „Absicherung“ bestimmter Regionen gesprochen wird, bezieht sich dies im sicherheitspolitischen Sprachgebrauch in der Regel auf Maßnahmen der Präsenz, Kooperation und Abschreckung im Rahmen bestehender Bündnisverpflichtungen – nicht auf territoriale Ansprüche. Die Bundesrepublik verfolgt keine eigenen territorialen Ansprüche in der Arktis.

Als Bundestagsabgeordneter für ganz Bremen ist es nicht ganz einfach, einen einzelnen Stadtteil als „den besten“ hervorzuheben – jeder Teil der Stadt hat seine eigenen Stärken und seinen eigenen Charakter.

Einrichtungen, die öffentliche Mittel erhalten und einen Bildungsauftrag erfüllen, bewegen sich im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung und der geltenden rechtlichen Vorgaben. Dazu gehört selbstverständlich auch die Meinungsfreiheit im Rahmen historisch-politischer Bildung. Diese schließt auch kontroverse oder zugespitzte Einschätzungen ein, solange sie nicht den gesetzlichen Auftrag oder die Grundsätze der politischen Neutralität staatlicher Stellen verletzen.