Das IW Köln warnt: Ungedeckelte Subventionen nutzen nur Reichen. Warum fördert die CDU diese unsoziale Umverteilung von unten nach oben, statt die fleißige Mitte der Steuerzahler zu entlasten?
Sehr geehrter Herr B.,
grundsätzlich halte ich wenig von Subventionen, die falsche Anreize setzen oder Mitnahmeeffekte erzeugen. Damit wird lediglich die Allgemeinheit finanziell belastet. Unser Ziel ist es deshalb, die arbeitende Mitte zu entlasten und Förderungen so auszugestalten, dass sie tatsächlich wirksam und auch sozial ausgewogen sind.
Bei der Energiewende bspw. heißt das für mich: Weniger Bürokratie und mehr Markt. Ebenso braucht es Diversifizierung bei der Energieerzeugung sowie den Energielieferanten. Die Verteilungswirkungen von Förderungen müssen berücksichtigt werden, damit Klimapolitik nicht zu einer zusätzlichen Belastung für Menschen mit normalen und kleinen Einkommen wird. Deshalb ist es richtig, Förderungen und Subventionen immer wieder auf ihre soziale Treffsicherheit und ihre Wirkung zu überprüfen.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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