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Wann werden die E3 Staaten bzw. die EU den Snapback Modus aktivieren und wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel verhängen?

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Frage von Matthias E. •

Wann werden die E3 Staaten bzw. die EU den Snapback Modus aktivieren und wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel verhängen?

Sehr geehrter Herr Frei,

wann werden die E3 bzw. die EU den Snapback Modus aktivieren und wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel verhängen? Israel ist im Besitz von 40 - 200 atomaren Sprengköpfen und reichert in der Negev Wüste atomwaffenfähiges Uran an ohne das dieses von der IAEA kontrolliert wird. Außerdem hat Israel den Atomwaffensperrvertrag nicht unterschrieben.

Als Verfechter der internationalen regelbasierten Ordnung wird sich der Bundestag sicherlich demnächst mit diesem Thema beschäftigen und wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel verhängen, oder?

Quellen: https://www.icanw.org/israeli_nuclear_weapons

https://armscontrolcenter.org/countries/israel/

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Antwort von CDU

Sehr geehrter Herr E.,

Deutschland steht an der Seite Israels. Der Iran akzeptiert das Existenzrecht Israels nicht und greift das Land direkt oder indirekt seit Jahrzehnten an. 

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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