Warum hat die bei Ceuta nicht wie im Fall von Grönland zusammengehalten?
Sehr geehrter Herr Frei,
obwohl Art 41. des Schengener Grenzkodex weder Migration auf spanisches Festland von seinen Exklaven noch in die EU zulässt, hat der Bundeskanzler Spanien gerügt, "illegale Migranten nicht auf den europäischen Kontinent" zu lassen.
Bereits 2021 waren die spanischen Exklaven Teil einer Auseinandersetzung mit Marokko, bei der Migration als Waffe eingesetzt wurde und am 15.07.2026 hat das US-Repräsentatenhaus mit 217:209 Stimmen den Haushaltsentwurf 2027 des Außenministeriums (H.R. 8595) gebilligt, der die Zugehörigkeit von Ceuta und Melilla zu Spanien in Frage stellt und Hoheitsansprüche Marokkos unterstützt, nachdem bereits am 10.12.2020 die marokkanische Staatshoheit über die Westsahara anerkannt wurde.
Einige EU-Staaten haben sogar den Ausschluss aus dem Schengenraum gefordert. Warum kann die EU nicht wie bei Grönland zusammenhalten?
Mit freundlichen Grüßen
Stefan R.
Sehr geehrter Herr R.,
das sind für mich zwei unterschiedliche Sachlagen. Aus meiner Sicht ist jedoch entscheidend, dass die EU-Außengrenzen wirksam geschützt werden und Migration geordnet sowie rechtsstaatlich behandelt wird. Dazu gehört, dass Asylverfahren schnell und möglichst an den Außengrenzen durchgeführt werden und abgelehnte Personen konsequent zurückgeführt werden. Ceuta und Melilla sind dabei ein besonderer Teil der europäischen Grenzsituation, bei der Spanien und die EU auf Solidarität angewiesen sind. Gerade in solchen Fällen muss Europa zusammenstehen. Das geschieht in meinen Augen aber auch, wenn man auf die Sondertagung der Innenminister blickt.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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