Was ist geplant zur Hilfe der Mobilität der Bürger?
Sehr geehrter Herr Frei,
Aktuell steigen wieder die Benzin und Dieselpreise und ein Ende des Irankriegs bzw. der Krieg in der Ukraine ist nicht in Sicht. Was ist geplant hier die Mittelschicht zu entlasten? Und werden auch die Personen berücksichtigt, die im Vorfeld sich schon Gedanken gemacht haben und auf Elektrofahrzeug umgestiegen sind? Oder werden wieder nur diejenigen berücksichtigt, die Ihre Heizung nicht umgestellt haben und immer noch Verbrenner fahren? Kommt wieder das 9€ Ticket?
Sehr geehrter Herr S.,
die steigenden Energiepreise und die geopolitischen Krisen, wie der Krieg in der Ukraine, belasten viele Menschen in Deutschland. Die Bundesregierung hat bereits Maßnahmen ergriffen, um die Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger abzufedern. Dazu zählen unter anderem die Absenkung der Stromsteuer und der Netzentgelte, die Erhöhung der Pendlerpauschale etc., die sowohl für Familien als auch für Berufspendler eine Unterstützung darstellen sollen. Weitere Maßnahmen werden wir intensiv beraten. Es ist klar, dass die Belastungen nicht gleichmäßig auf alle Gruppen verteilt sind, weshalb wir weiterhin an Lösungen arbeiten, die insbesondere auch die Bedürfnisse von Personen mit kleinem und mittleren Einkommen berücksichtigen. Aktuell verabschieden wir im Parlament ein Gesetz, in dem wir die Häufigkeit der Preiserhöhung an den Tankstellen begrenzen und die Durchschlagskraft der Kartellbehörden erhöhen. Insbesondere die Förderung der Elektromobilität und der Umstieg auf nachhaltige Energien sind zentrale Themen, um sowohl die Umwelt zu schützen als auch langfristig Kosten zu sparen. Auch Personen, die bereits heute auf ein Elektrofahrzeug umgestiegen sind, haben durch verschiedene Förderprogramme und steuerliche Anreize Unterstützung erhalten und werden weiterhin in den Fokus genommen.
Ich kann Ihnen versichern, dass die CDU die Anliegen der Bürger ernst nimmt und auch in der kommenden Zeit daran arbeiten wird, die Lebenshaltungskosten stabil zu halten und gleichzeitig die Mobilität und die umweltfreundliche Energieversorgung voranzutreiben. Dass es kein Patentrezept gibt und die Belastungen und Unsicherheiten generell groß sind, unterstreicht ein Blick in die Welt.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
