Wieso sind chinesische E-Autos von der seit Januar gültigen E-Auto Prämie nicht ausgeschlossen ?
https://www.elektroauto-news.net/
Aus dieser Quelle geht eindeutig hervor dass zurzeit mindestens 15% der E-Auto Prämie auf chinesische Autos entfallen.
Das ist für mich völlig unverständlich weil wir doch gleichzeitig
Weil die deutschen bundesregierung schon seit mehreren Jahren China wegen ihrer überzogenen Subventionierung deren Autoindustrie kritisieren
https://www.nachrichtenleicht.de/scholz-in-china-106.html?hl=de-DE#:~:text=China%20ist%20ein%20wichtiger%20Handels%2DPartner%20f%C3%BCr%20Deutschland.,China%20Geld.%20Das%20ist%20kein%20fairer%20Wettbewerb.
Wir können doch keiner nicht wegen ihrer subventionshöhe kritisieren und dann subventionieren wir chinesische Autos zusätzlich noch. Das wirkt schon etwas widersinnig.
Sehr geehrter Herr E.,
an dieser Stelle sind wir an EU-Handelsregeln gebunden. Daher ist ein Ausschluss derzeit nur über komplexe Umwege, wie sie etwa Frankreich mit einem Punktesystem eingeschlagen hat, möglich.
Grundsätzlich sieht die EU den Freihandel als sehr hohes Gut, aber zu fairen Spielregeln. Im Frühjahr wurde daher der Industrial Accelerator Act (IAA) von der EU als Gesetzentwurf vorgestellt, der es einfacher machen soll, staatlich hochsubventionierte Produkte aus Förderungen ausschließen zu können. Jede Einschränkung stört aber den Warenfluss. China hat bereits angekündigt, auf den IAA zu reagieren, wenn er denn beschlossen wird.
Entscheidend ist in meinen Augen, dass es auf EU-Ebene inzwischen ein Umdenken gibt.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Dass wir uns notwendigen Debatten dazu stellen, ist klar. Aber auch die Mitglieder der Alterssicherungskommission haben einstimmig unterstrichen, dass eine sofortige Einbeziehung der Beamten in die Rente kein aktuelles Problem lösen würde, aber mittelfristig für nachgelagerte Belastungen für das System sorgen dürfte.
Entscheidend ist für mich, dass staatliche Förderung dort eingesetzt wird, wo sie einen Markthochlauf ermöglicht und langfristig private Investitionen mobilisiert
Fakt ist: Eine dauerhafte Stabilisierung der Region kann nur gelingen, wenn Israel seine Sicherheit gewährleistet sieht und die unterschiedlichen Interessen der betroffenen Konfliktparteien in einen angemessenen Ausgleich gebracht werden.
Ich bin der Überzeugung, dass politische Verantwortung generell eine hohe Leistungsbereitschaft und Einsatzbereitschaft voraussetzt. Diesen Anspruch stelle ich auch an mich selbst.