Thorsten Frei

Ich habe sie jedoch glasklar beantwortet.

Einen Förderstopp über Nacht wie unter der Ampelregierung für E-Autos wird es bei der Wärmepumpenförderung nicht geben

Ihre Einschätzung, dass innerhalb der Bundesregierung Absprachen gebrochen würden, ist falsch. Die Koalition arbeitet gut und vertrauensvoll zusammen und vertritt auch in Brüssel geeinte Positionen.

Pflegende An- und Zugehörige profitieren von der neuen Pflegebegleitung, die sie individuell fachlich anleitet sowie bei der Organisation des Pflegealltags professionell berät und unterstützt.

Ich rate zunächst, den notwendigen Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums abzuwarten. Damit wird auch eine umfangreiche Begründung einhergehen, die die allermeisten Fragen und Fallstricke beantworten dürften. Ohne Gesetzentwurf fehlt die Grundlage für eine sachliche Diskussion.

Wir wollen die Auskunftsrechte künftig auf natürliche Personen fokussieren, die ein berechtigtes Interesse an einer Auskunft haben und diese nicht durch andere Regelungen erreichen können.