Es ist ein Trugschluss, dass eine Einbeziehung von Beamten irgendein Problem lösen würde
Antwort 30.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 30.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Ein zusätzliches Einkommen kann sich theoretisch auswirken, weshalb jeder Einzelfall individuell geprüft werden sollte.
Antwort 30.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Ich halte das Prinzip der Schulpflicht für eine wesentliche Möglichkeit von Chancengerechtigkeit, sozialem Zusammenhalt und unserer Demokratie.
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Investitionsprüfung ist auch aus meiner Sicht bereits heute ein effektives Instrument, das den Schutz deutscher und europäischer Sicherheitsinteressen bei gleichzeitiger Offenheit für ausländische Investitionen gewährleistet.
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Leitgedanke ist: Was gut läuft, bleibt und wird gefördert. Was nicht gut läuft, wird gestrichen und nicht mehr gefördert. Insgesamt müssen nach meiner Einschätzung am Ende sowohl weniger Ausgaben als auch andere Schwerpunkte stehen.