Frage an Till Steffen bezüglich Umwelt

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Till Steffen von Lutz R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Dr. Steffen,

Meine Frage stelle ich auch einigen Ihrer KollegInnen.

In den Sommermonaten sind sie wieder unterwegs: Motorräder, die so laut sind, dass ein Presslufthammer gegen sie wie ein Spielzeug wirkt. In Hamburg dürfte es kaum einen Ort geben, an dem nicht alle paar Minuten der Gasgriff eines dieser Lärm-Monster aufgerissen wird und das unerträgliche Donnern noch kilometerweit zu hören ist. Doppelt pervers: Nicht selten tragen die Fahrer dieser Maschinen Ohrenstöpsel, um ihr eigenes Gehör vor ihrem vermeintlich tollen "Sound" zu schützen.

Lärm macht krank, das ist unstrittig. Daher gibt es dutzende von Gesetzen zur Vermeidung und Bekämpfung von Lärm, z.B. das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, in dem es (§ 117) heißt: "Ordnungswidrig handelt, wer ohne berechtigten Anlass oder in einem unzulässigen oder nach den Umständen vermeidbaren Ausmaß Lärm erregt, der geeignet ist, die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft erheblich zu belästigen oder die Gesundheit eines anderen zu schädigen".
Laut § 49 StVZO müssen Kraftfahrzeuge so beschaffen sein, "dass die Geräuschentwicklung das nach dem jeweiligen Stand der Technik unvermeidbare Maß nicht übersteigt". Diese Vorschriften scheinen jedoch alle nur auf dem Papier zu existieren.

Aus gutem Grund ist es an Sonntagen verboten, den Rasen zu mähen oder sich als Heimwerker zu betätigen. Die Fahrer dieser extrem lauten Motorräder dürfen jedoch ungestraft die ganze Stadt mit Lärm belästigen. Alle Lärmschutzgesetze werden so zur Farce. Nähme man die Gesetze ernst, müssten diese Maschinen reihenweise aus dem Verkehr gezogen werden!

Meine Frage an Sie: Kann es sein, dass diese Maschinen/Auspuffanlagen von Polizei und Politik geduldet werden - aus welchen Gründen auch immer? Warum gibt es nicht mindestens so viele Lärm- , wie Geschwindigkeitskontrollen? Wird überhaupt irgendetwas gegen diese lauten Motorräder unternommen?

Vielen Dank und freundliche Grüße,

Frage von Lutz R. am
Thema
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrter Herr Räbsch,
vielen Dank für Ihre Frage. Genau die hat mich Anfang Juni, als die Harley Days in der der Stadt waren, auch umgetrieben. Ich habe deshalb eine Schriftliche Kleine Anfrage an den Senat gestellt, inwiefern er sich dem Problem des Motorradlärm bewusst ist und etwas dagegen unternimmt.
Die Antwort ist traurig. Im Großen und Ganzen erkennt der Senat dieses Problem nicht an und kontrolliert wenig. Sie können sie auch hier http://tillsteffen.info/?p=868 selbst nachlesen.

Die grüne Bundestagsfraktion hat sich diesem Thema ebenfalls angenommen. Denn viele Regelungen hinsichtlich der Kontrollen werden in Bundesgesetzen gefasst.
Es gibt eine Kleine Anfrage der Grünen, die sich mit der Eindämmung von Motorradlärm ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/092/1709260.pdf ) beschäftigt.
Leider ist diese Anfrage noch nicht beantwortet. Die Antworten sind aber auch bestimmt für Hamburg spannend.

Mit freundlichem Gruß
Till Steffen

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