Frage an Till Steffen von Doris S. bezüglich Umwelt
Lieber Herr Steffen,
Wie würden Sie mit dem Problem "Sauberkeit im Stadtteil" bzw. "auf den Gehwegen" in den citynahen Bereichen umgehen? In den genannten Bereichen findet die Gehwegreinigung seit nunmehr 4 Jahren unregelmäßig und unzureichend statt, obwohl alle Anwohner Gehwegreinigungsgebühren zahlen müssen. Seit über 40 Jahren fand das regelmäßig 2x wöchentlich statt und somit auch angemessen.Seit Kürzung der Reinigungsintervalle versinken wir regelmäßig im Dreck. Haben Sie eine Lösung oder wäre Ihnen das regelmäßige Reinigen zu kostenintensiv ?
Ich freue mich auf Ihre Antwort D. Schwettscher
Sehr geehrte Frau Schwettscher,
auch ich befürworte ein attraktives Wohnumfeld und das geht mit sauberen Wegen einher.
Dass es bei Ihnen mit der Reinigung der Gehwege seitens der Stadtreinigung nicht funktioniert, tut mir sehr leid.
Wird denn das gesetzlich geregelte und vertraglich vereinbarte Reinigungsintervall eingehalten? Die Stadtreinigung unterhält eigentlich Gehweg-Reinigungsprotokolle. Vielleicht hilft es Ihnen, einmal nach diesen Protokollen zu fragen und mit Ihren Beobachtungen zu vergleichen.
Sie können sich auch direkt an die Stadtreinigung wenden, es gibt die Hotline „Saubere Stadt“, schmutzige Ecken können Sie dort unter 040-25 76 11 11 melden.
Generell halten wir Grünen die Gebührenregelung und die finanzielle Beteiligung der Anlieger an der Gehwegreinigung für angemessen.
Grundvoraussetzung ist dabei aber natürlich, dass die Stadtreinigung ihrer Pflicht auch nachkommt.
Mit freundlichem Gruß
Till Steffen
Weitere Fragen an Till Steffen
Mit der Auszahlung des Klimagelds wird wohl erst in der nächsten Legislaturperiode zu rechnen sein
Für meine zusätzliche Tätigkeit als Parlamentarischer Geschäftsführer unserer Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen erhalte ich zu der o.g. Abgeordnetenentschädigung eine Zulage von 2.647,93 €.
Ansonsten versuche ich in meiner Funktion als Abgeordneter auch über die Gefahr des Rechtsextremismus aufzuklären, z.B. im Rahmen von Veranstaltungen in meinem Wahlkreis und in den sozialen Medien.
Auch ein Verbotsverfahren stellt eine solche Möglichkeit dar. Deswegen sollte es auf seine Machbarkeit geprüft werden.