Frage an Till Steffen bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Wolf M. •

Frage an Till Steffen von Wolf M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Steffen,
Das gegenwärtige HH-Wahlrecht ist ein personalisiertes Verhältniswahlrecht, d.h. als Wähler kann ich aus den 397 Listenkandidaten und aus ca. 25 bis 50 Wahlkreiskandidaten(je nach WK-Größe) mindestens einen oder bis zu zehn verschiedene Kandidierende ankreuzen. Kein Wähler in HH hat über diese ca. 450 Kandidierenden die objektiven Informationen, um eine begründbare Wahlentscheidung treffen zu können.

Ist es nicht besser, dass das Wahlrecht eine Mischung aus Listen- und Personalwahl wird, d.h. die Landeslisten bleiben echte (Partei-)Listen – ohne personale Auswahl – und die Wahlkreislisten bleiben echte Personallisten, weil man eigentlich nur im Wahlkreis die Chance hat, die Kandidierenden ausreichend kennen zu können?

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Merk,

ich bin ein Freund des aktuellen Wahlrechts und finde das Verteilen der Stimme gut – gerade auf der Landesliste. Die Parteien machen mit ihrer Liste den WählerInnen ein Angebot mit einer bestimmten Rangfolge. Aber diese Rangfolge muss nicht unbedingt jede und jeden ansprechen. Vielleicht wünscht sich ein/e WählerIn von ihrem/seinen Kandidierenden eine bestimmte Eigenschaft, Herkunft, Beruf oder ist ihm mal persönlich begegnet. Vielleicht ist ihr/ihm ein bestimmtes Thema besonders wichtig und das wird von einer Person vertreten, die nicht im eigenen Wahlkreis kandidiert und nicht an erster Stelle der Landesliste steht…. Es gibt viele Gründe nicht den oder die „Erstbeste/n“ zu wählen. Ich sehe keinen Nachteil darin, diese Möglichkeit einzuräumen. Ja, auf den ersten Blick mag das viel Auswahl sein. Aber in der Realität ist das Wahlverhalten doch ein anderes und es finden Vorauswahlen statt. Zuerst schaut man, welche Partei einem am ehesten entspricht, dann erst geht es in die nähere Betrachtung. Wer mag, kann das personelle Angebot sondieren. Gerade das Internet bietet ja viele Möglichkeiten, die KandidatInnen kennen zu lernen, nicht nur im eigenen Wahlkreis. Wem das zu viel ist, kann sein Kreuze der gesamten Liste geben - auch gut.

Mit freundlichem Gruß

Till Steffen

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