Frage an Till Steffen bezüglich Recht

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Till Steffen von Christoph S. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Dr. Till Steffen
Ich hab gehört, angeblich können Prozesse vor den Finanzgerichten 6 bis 8 Jahre dauern?
Stimmt das oder betrifft es nur gaaanz wenige Einzelfälle?
Halten Sie es für wünschenswert bzw möglich, ein paar zusätzliche Richter einzustellen?
pace e bene
C.S.

Frage von Christoph S.
Thema
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort vom

Sehr geehrter Herr Strebel,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich habe die Verfahrenszeiten der hamburgischen Gerichte kürzlich für das Jahr 2006 abgefragt. Die durchschnittliche Verfahrensdauer vor dem Finanzgericht Hamburg betrug danach 15,1 Monate. Es handelt sich dabei allerdings nur um die Verfahrensdauer erster Instanz. Gegen die Entscheidungen des Finanzgerichts können auch Rechtsmittel zum Bundesfinanzhof eingelegt werden. Trotzdem erscheint mir eine Dauer von 6 bis 8 Jahren ein Einzelfall.

Die Antwort auf die von mir gestellte Anfrage können Sie in der Parlamentsdatenbank unter http://www.buergerschaft-hh.de/parldok/ abfragen. Sie müssen dann klicken auf "Dokumentennummer" und dann die Nummer 6048 eingeben. Sie können in der Datenbank auch meine Anfragen zu den Verfahrensdauern der Vorjahre recherchieren.

Mehr Personal einzustellen ist sicher immer wünschenswert. Angesichts begrenzter Ressourcen sehe ich in der Justiz aber mehr Potential durch die Steigerung der Effizienz. In dem großen Bereich der Zivilgerichtsbarkeit könnte erheblich mehr erreicht werden, wenn systematisch gerichtliche Mediation eingeführt würde. Einen entsprechenden Antrag finden Sie auch in der Datenbank mit der Nr. 18/3006.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Till Steffen

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