Antwort 25.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik trägt dafür Sorge, die Übertragung von finanziellen Altlasten an nachfolgende Generationen zu vermeiden.
Antwort 15.04.2026 von Tim Klüssendorf SPD
In der Phase der vorläufigen Haushaltsführung war der Spielraum für neue Investitionen entsprechend begrenzt.
Antwort 27.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Der Umzug wird aus Eigenmitteln finanziert – wir erhalten dafür keine staatlichen Zuschüsse aus Steuergeldern.
Antwort 15.04.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik trägt dafür Sorge, die Übertragung von finanziellen Altlasten an nachfolgende Generationen zu vermeiden.
Antwort 13.07.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Klare und transparente Regeln müssen ausnahmslos für alle Politiker:innen, besonders in herausgehobenen Positionen wie als Minister:innen, gelten.
Antwort 08.04.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Für mich und die SPD-Bundestagsfraktion ist dabei klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV dürfen nicht zulasten der Patientinnen und Patienten gehen.