Bei der Beitragsbemessungsgrenze handelt es sich um eine Einkommensgrenze, anhand derer festgelegt wird, bis zu welchem Betrag die beitragspflichtigen Einnahmen von gesetzlich Versicherten für die Beitragsberechnung der gesetzlichen Sozialversicherung herangezogen werden.

Kritik ist rückblickend immer leicht, man darf aber nicht unterschätzen: Viele Entscheidungen mussten unter hohem Zeitdruck, in Echtzeit und mit unvollständigen Informationen gefällt werden.

Die Erfassung von Impfnebenwirkungen ist überaus wichtig, da Arzneimittelsicherheit gerade im Kontext der Corona-Impfstoffe entscheidend für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger ist.

Das sind unsere Eckpfeiler für eine Energiepolitik im Stromsektor, die unter Einbeziehung der Kernenergie die Versorgung sichert, Preise stabilisiert und den Klimaschutz stärkt.

Mittlerweise ist klar, dass die bisherigen Impfstoffe leider nicht perfekt vor einer Übertragung oder Infektion schützen. Sie senken zwar nach aktuellen Erkenntnissen das Übertragungsrisiko, bieten aber keine sterile Immunität.

In der Geschäftsordnung des Bundestages gibt es keine Möglichkeit, einen Bundesminister in einen Ausschuss zu „zitieren“, wie es beispielsweise im Plenarsaal möglich ist.