Da bisher nicht abgeschätzt werden kann, welchen Zeitumfang die Klärung der unterschiedlichen Fragestellungen beanspruchen wird, kann ich Ihnen leider auch keine konkrete Zeitschiene diesbezüglich mitteilen.
Antwort 03.04.2024 von Tobias Krull CDU
Antwort 24.01.2024 von Tobias Krull CDU
Und eben diese Glaubwürdigkeit - und auch Verlässlichkeit - ist es, die viele Protestwähler schleichend verloren haben und die es nun gilt mit langem Atem zurückzugewinnen.
Antwort 22.08.2023 von Tobias Krull CDU
Hier die Zahlen für Sachsen-Anhalt:
Antwort 18.08.2023 von Tobias Krull CDU
Ich habe Bedenken, ob ein Parteiverbotsantrag erfolgreich sein würde. Unabhängig davon ist es aus meiner Sicht die Aufgabe der Landesregierung mögliche Erfolgschancen eines solchen Verbotes regelmäßig zu prüfen.
Antwort 18.08.2023 von Tobias Krull CDU
Die Beantwortung ihrer Frage ist aus unterschiedlichen Gründen nicht ohne weitere Informationen möglich
Antwort 19.08.2022 von Tobias Krull CDU
Ob es zukünftig ein gesondertes Förderprogramm des Landes geben wird, hängt von den aktuellen Beratungen zum Landeshaushalt ab.