Nachdem es zum Referentenentwurf eine Einigung zwischen BM Lisa Paus und BM Buschmann gegeben hat, kann der parlamentarische Prozess starten.
Frage von Amy Z. • 24.03.2023
Antwort von Ulle Schauws Bündnis 90/Die Grünen • 30.03.2023
Frage von Andreas G. • 23.01.2023
Antwort von Ulle Schauws Bündnis 90/Die Grünen • 16.05.2023
Wir Grüne setzen uns in der Ampel-Koalition für den Wegfall des Sprachnachweises vor Einreise ein.
Frage von Christiane M. • 15.01.2023
Antwort von Ulle Schauws Bündnis 90/Die Grünen • 12.06.2023
Auch wenn es keinen Gesetzestext oder Koalitionsantrag gibt, der den Namen „ME/CFS“ trägt, so haben wir als Ampel doch seit Beginn der Legislatur eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Forschung und Versorgung gezielt zu verbessern:
Frage von Manuela R. • 25.10.2022
Antwort von Ulle Schauws Bündnis 90/Die Grünen • 16.11.2022
Zur Änderung des Abstammungsrechts haben wir uns mit dem Koa-Vertrag verpflichtet. Aktuell beraten BMFSFJ und BMJ über die genaue Ausgestaltung.
Frage von Alex D. • 21.09.2022
Antwort von Ulle Schauws Bündnis 90/Die Grünen • 16.11.2022
Wir unterstützen die Aufnahme von Menschen aus Russland, die sich aus politischen Gründen der Einberufung ins Militär entziehen möchten.
Frage von Erwin V. • 16.09.2022
Antwort von Ulle Schauws Bündnis 90/Die Grünen • 11.10.2022
Wenn die Personen zuvor bereits eine Energiepauschale erhalten haben, wird dieser Betrag nicht noch einmal gezahlt.