Ulrike Bahr - Fragen und Antworten

Frage von Tobias S. • 28.05.2021

(...) Präsenzveranstaltungen an Hochschulen sind derzeit bis auf wenige Ausnahmen verboten, wird es in nächster Zeit in diesem Bereich zu Lockerungen kommen? (...)

Antwort von Ulrike Bahr

SPD • 02.06.2021

(...) Klar ist, dass besonders die jüngere Generation unter den einschränkenden Maßnahmen leidet. (...)

Frage von Dieter C. • 10.05.2021

(...) warum haben Sie gegen die Transparenzregelung für Abgeordnete gestimmt. (...)

Antwort von Ulrike Bahr

SPD • 11.05.2021

(...) Inzwischen haben wir eine gesetzliche Änderung im Abgeordnetengesetz vorangetrieben, die am 22. April in Erster Lesung im Bundestag war. (...)

Frage von Dieter C. • 10.05.2021

(...) warum haben Sie am 6. Mai gegen ein Gesetz zur Ablösung der Leistungen an die Kirchen gestimmt. (...)

Antwort von Ulrike Bahr

SPD • 11.05.2021

(...) Die Staatsleistungen müssen die Bundesländer aufbringen, die die Rechtsnachfolger der enteigneten geistlichen Herrschaften sind. (...)

Frage von Christoph W. • 18.04.2021

(...) dass die Bundesländer Kompetenzen aufgrund der Corona-Pandemie abtreten (...)

Antwort von Ulrike Bahr

SPD • 22.04.2021

(...) Der Bund kann daher die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vollumfänglich gesetzlich regeln (...)

Frage von Dieter C. • 15.04.2021

(...) unternommen haben um das hin und her der Bundesregierung in der Corona-Bewältigung in geregelte Bahnen zu bringen. (...)

Antwort von Ulrike Bahr

SPD • 16.04.2021

(...) hat bei jedem Schritt der Pandemie-Bekämpfung die rechtlichen Grundlagen schaffen müssen (...)

Frage von Denis H. • 13.04.2021

(...) Falls erneut eine Koalition mit einer - dieses Thema betreffend - konservativen Partei eingegangen werden sollte, würden Sie sich mit der Festlegung eines Status Quo bzw. keiner Festlegung im Koalitionsvertrag zufriedengeben? (...)

Antwort von Ulrike Bahr

SPD • 16.04.2021

(...) Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion trete ich dafür ein, im ersten Schritt Modellprojekte zur regulierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu ermöglichen. (...)

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