Frage an Ulrike Rodust bezüglich Gesundheit

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Ulrike Rodust
SPD
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Frage von Jenny P. •

Frage an Ulrike Rodust von Jenny P. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Rodust,

nächste Woche steht die Abstimmung zur neuen EU-Tabakrichtlinie an.

Da ich von Ihnen dies bezüglich noch keinerlei Stellungnahme lesen
konnte, möchte ich Sie hier an dieser Stelle fragen: wie stehen Sie zum
Thema der so genannten E-Zigarette?

Haben Sie eine eigene Position dazu?
Wenn ja, welche?
Wie werden Sie abstimmen?
Kennen Sie die Fakten?

Gern möchte ich Ihnen hier zwei umfangreiche Quellen zur Verfügung
stellen,in welchen Sie umfangreiche Informationen und Faktensammlungen zum Thema finden:

http://ig-ed.org/
http://blog.rursus.de/

Ich vertraue auf Ihr Rechtsempfinden und Ihr demokratisches Verständnis und hoffe, Sie werden nach besten Wissen und Gewissen Ihre Stimme abgeben.

mit freundlichen Grüßen

Portrait von Ulrike Rodust
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Pfeiffer,

vielen Dank für ihre Anfrage. E-Zigaretten sind ein recht neues Produkt und haben auf den ersten Blick den Vorteil, dass bestimmte Schadstoffe, die bei der Verbrennung aus einer herkömmlichen Zigarette freigesetzt werden, nicht enthalten sind. Allerdings gibt es gerade in Bezug auf die Mengen an Nikotin, die in e-Liquids enthalten sind, noch Bedenken. Vor allem, da in vielen Mitgliedstaaten Regeln für die Vermarktung des Produktes noch völlig fehlten.

Viele Lobbygruppen haben im Vorfeld der Abstimmung über die Tabakproduktrichtlinie versucht, massiv Einfluss auf uns Abgeordnete zu nehmen. Besonders intensiv war der Druck von verschiedenen Seiten zum künftigen Umgang mit Inhaltsstoffen von E-Zigaretten, sogenannten ´Liquids´.

Der Gesundheitsausschuss hatte beschlossen, dass die Liquids künftig in einem vereinfachten Verfahren als Arzneimittel zugelassen werden müssen – genauso wie es bei Nikotinpflastern oder anderen Mitteln zur Rauchentwöhnung bereits der Fall ist.
Produzenten und Nutzer von E-Zigaretten beschweren sich darüber, dass sie strenger behandelt werden als Tabakprodukte. Die Alternative wäre eine Gleichbehandlung mit Tabakprodukten, das wollen sicherlich weder Konsumenten noch Produzenten.

Es ist meiner Meinung nach viel sinnvoller, endlich eine Regulierung der Liquids zu haben und über ein vereinfachtes Zulassungsverfahren zu gewährleisten, dass die Produkte auf dem Markt sicher sind und dem Verbraucher klar ist, was darin enthalten ist. Ob die e-Zigaretten im Supermarkt verfügbar sein werden oder nur an bestimmten Stellen (z.B. Apotheken) verkauft werden dürfen, ist entgegen anderslautender Gerüchte nicht in der Tabakproduktrichtlinie geregelt. Vielmehr wird es jedem Mitgliedstaat selbst überlassen, inwiefern er den Verkauf reguliert.

Der Tabakrichtlinie habe ich, nach Beleuchten der Fakten und Abwägung derer mit bestem Gewissen, im Europaparlament zugestimmt.

Ich hoffe, ich konnte ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen und verbleibe mit freundlichen Grüßen,

Ulrike Rodust