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Antwort 31.07.2015 von Ulrike Scharf CSU

(...) In Bayern hat man diese Frist auf vier Wochen festgelegt. Die Gemeinden übergeben mangels geeigneter eigener Einrichtungen die Tiere in der Regel den von den örtlichen Tierschutzvereinen getragenen Tierheimen und rechnen entweder einzeln je Fundtier ab oder bezahlen eine jährliche Kopfpauschale je Einwohner an die Tierheime. (...)

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Antwort 13.08.2015 von Ulrike Scharf CSU

(...) Am 07.08.2015 wurde von den zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden an den Landratsämtern Deggendorf und Straubing-Bogen für die Firma Bayern Ei ein sofortiges Verbot für das Inverkehrbringen von Eiern als Lebensmittel verhängt. (...)

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Antwort 10.06.2015 von Ulrike Scharf CSU

(...) Unterstützen Sie den Landtagsabgeordneten Dr. Christian Magerl (Bündnis90/Grüne) aus Freising bei seinem Widerstand gegen diese die Umwelt zusätzlich schädigenden Alpen-Transferflüge ab MUC (siehe Magerls aktuelle parlamentarische Anfrage zu diesem Thema)? (...)

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Antwort 11.02.2015 von Ulrike Scharf CSU

(...) 96 hat im September 2014 die verkehrsrechtliche Zulassung durch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) und die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung erhalten. Eine weitere Voraussetzung für die Auslagerung der Brennelemente ist die Genehmigung der Einlagerung dieses Behältertyps in das Standortzwischenlager Isar durch das BfS. Die Betreiberin des Zwischenlagers (E.ON) hat diese Aufbewahrungsgenehmigung beantragt. Gemäß dem derzeitigen Kenntnisstand der Betreiberin wird diese vom BfS nicht im Jahr 2015 erteilt werden, ein belastbarer Termin für die Auslagerung der Brennelemente ist derzeit noch nicht erkennbar. (...)