Sehr geehrte Frau K.,

Vielen Dank für Ihre Frage.

Die gesetzliche Rentenversicherung steht aufgrund der demografischen Entwicklung vor erheblichen Herausforderungen. In den kommenden Jahren werden deutlich mehr Menschen das Rentenalter erreichen, während die Zahl der Beitragszahler nicht im gleichen Maße wächst. Deshalb müssen wir das Rentensystem so weiterentwickeln, dass auch künftig ein verlässliches Rentenniveau und möglichst stabile Beitragssätze gewährleistet werden können. Als Grundlage für diese Reformen hat die unabhängige Rentensicherungskommission ein umfassendes Maßnahmenpaket mit insgesamt 33 Empfehlungen vorgelegt.

Die von Ihnen angesprochene Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung ist eine dieser Empfehlungen. Dabei ist wichtig, dass es sich nicht um eine sprunghafte Anhebung des Rentenalters handelt. Nach den derzeitigen Berechnungen würde sich die Regelaltersgrenze ab 2032 und nur für die Geburtsjahrgänge ab 1965 über einen Zeitraum von zehn Jahren um rund sechs Monate erhöhen. Eine vergleichsweise moderate Anpassung in dieser Größenordnung ist ein vertretbarer Beitrag, um die gesetzliche Rente langfristig verlässlich zu finanzieren und die Beitragssätze möglichst stabil zu halten.

Ebenso wichtig ist, dass Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen nicht allein gelassen werden. Deshalb sind Härtefallregelungen vorgesehen, wenn ein Arbeiten bis zur Regelaltersgrenze aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist. Zudem sollen Prävention und Rehabilitation weiter gestärkt werden. Darüber hinaus sind großzügige Übergangsregelungen und ein frühzeitiger Planungsvorlauf vorgesehen, damit sich die betroffenen Jahrgänge rechtzeitig auf mögliche Änderungen einstellen können.

Nun gilt es zunächst, den Kabinettsbeschluss abzuwarten. Im Anschluss wird sich der Deutsche Bundestag im parlamentarischen Verfahren mit den Vorschlägen befassen. Dort werden die einzelnen Empfehlungen sorgfältig beraten, geprüft und gegebenenfalls ergänzt oder angepasst.

Mir ist wichtig, dass am Ende eine tragfähige und ausgewogene Reform steht, die die gesetzliche Rente langfristig sichert und den unterschiedlichen Lebens- und Berufsbiografien der Menschen gerecht wird.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Feiler, MdB
Parlamentarischer Staatssekretär a. D.