Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich gern beantworte.

Mit dem Einsatz moderner Videoschutztechnik wollen wir Hamburg sicherer machen. Das subjektive Sicherheitsgefühl und die objektive Sicherheitslage sind gerade an sogenannten Kriminalitätsschwerpunkten bedroht. Hinzu kommen Angsträume, die von vielen Menschen gemieden werden. Hier hilft der Videoschutz, Straftaten zu verhindern und – sollte es dennoch zu Straftaten kommen – diese aufzuklären. Die bundesweiten Erfahrungen, aber auch die Erkenntnisse aus Hamburg zeigen, wie wirkungsvoll dieses ergänzende Instrument ist. Für uns ist klar: Videokameras dürfen nie Polizeibeamte ersetzen, sondern sie sind ein zusätzliches Instrument, um die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburger in unserer Stadt zu erhöhen. Die Anwendung dieser Technik ist u.a. in § 9 HmbDSG sowie in §18 PolDVG geregelt.

Der intelligente Videoschutz ist eine Weiterentwicklung der herkömmlichen Videokameras, die eine Echtzeit-Überwachung und eine Aufzeichnung ermöglichen. Diese Technik ist in der Lage, bestimmte Verhaltensmuster zu erkennen, die auf die Begehung von Straftaten oder auch auf hilfsbedürftige Personen hinweisen. Wesensmerkmal der Technik sind hinterlegte Algorithmen, die die einzelnen Sequenzen in Echtzeit miteinander vergleichen und dadurch auffällige Verhaltensmuster, wie zum Beispiel einen verlassenen Gegenstand, eine liegende Person und ruckartige Schlag- oder Trittbewegungen, aufspüren können. In einem solchen Fall sendet die Kamera ein Alarmsignal an den Polizeibeamten vor dem Bildschirm, der daraufhin die Situation bewertet und entscheidet, ob ein Einsatz vor Ort notwendig ist. Ein wichtiger Aspekt ist dabei der Grundsatz der Datenminimierung, denn es wurden nur Situationen aufgezeichnet oder in Echtzeit betrachtet, die ein polizeiliches Handeln erfordern. Wichtig dabei ist, dass die Polizei in die Lage versetzt werden, auf festgestellte Gefahrensituationen schnell und kurzfristig reagieren zu können.

Ein wesentlicher Nutzen der Videokameras ist, wie Sie sagen, die Aufklärung von Straftaten. Die Wirksamkeit hat in den vergangenen Jahren immer wieder gezeigt, da ohne einen Videoschutz eine Vielzahl schrecklicher Straftaten nicht so schnell oder eben auch gar nicht hätten aufgeklärt werden können. Gleichzeitig hat der Videoschutz aber auch eine präventive, gefahrenvorbeugende Wirkung. Orte, an denen Videoschutz zum Einsatz kommen, müssen als solche kenntlich gemacht werden, allein das hat eine abschreckende Wirkung. Das deutlich erhöhte Entdeckungsrisiko reduziert die Tatgelegenheiten und schreckt viele Täter ab. Aber klar ist auch, Videokameras sind eine Ergänzung, sie sind ein Instrument polizeilicher Arbeit und dürfen niemals die Präsenz von Polizeibeamten ersetzen. Deshalb bleibt es unser Ziel, die Polizeipräsenz in den Stadtteilen zu erhöhen. Daher müssen insbesondere für die Fahndung nach schweren Straftätern, Gefährdern oder Terroristen vor allem die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die automatisierte Gesichtserkennung an Gefahrenorten in Deutschland eingesetzt werden kann. Hierbei werden auch die bereits erwähnten Chancen der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz wichtig, um diese Mechanismen (weiter) entwickeln und einsetzen zu können.

Sollten weiter Fragen bestehen, wenden Sie sich gern an mich.

Herzlichst

Ihr Uwe Schneider