Die Indemnität schützt die Abgeordneten vor Strafverfolgung für Äußerungen und Abstimmungen im Parlament. Dies gilt natürlich auch für die Abstimmung über ein Gesetz zur Impfpflicht.
Antwort 13.01.2022 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.01.2022 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) es war notwendig die Impfpflicht in den Gesundheitsberufen zu beschließen, weil die dort Beschäftigten eine besondere Schutzverantwortung haben.
Antwort ausstehend von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.11.2021 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufgrund des Nachlassens der Immunisierung bei Genesenen werden Sie allerdings ohne ergänzende Impfung nicht mehr unter die 2G-Regelung fallen
Antwort 18.11.2021 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
wie Sie zurecht festgestellt haben, sind viele Menschen in ländlichen Regionen auf die Nutzung des Pkw angewiesen. Um dies zu ändern setzen wir uns beispielsweise seit vielen Jahren dafür ein den ÖPNV auszubauen - auch und gerade in ländlichen Gebieten.
Antwort 27.07.2021 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Feuerwerkskörper in ihrer konventionellen Form sind ökologisch problematisch (...)