Mit verschiedenen Maßnahmen, ebenso den Verkehrsbereich betreffend, unterstützen und entlasten wir die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft in unserem Land.

Mit dem neuen Ticketangebot entlasten Bund und Länder all diejenigen, die den ÖPNV häufig oder auch nur regelmäßig für ihre Besorgungsfahrten im Alltag oder den Arbeitsweg nutzen

Die Bundesregierung schweigt nicht, sondern unterstützt die Bevölkerung im Iran.

Wie Ihnen schon dargestellt, haben wir wesentlich weitreichendere Maßnahmen verabredet, die dem Klima helfen werden.

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren. 

Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten: „Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein.