SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, kein Tempolimit einzuführen. Ganz offensichtlich war das Tempolimit keinem der Koalitionspartner so wichtig, dass es Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hätte.
Der Umstieg auf eine klimaneutrale Mobilität muss über marktwirtschaftliche Anreize gelingen
Unsere Maßnahmen für leistungsfähige Autobahnbrücken, die ich bereits im März in einem „Zukunftspaket leistungsfähige Autobahnbrücken“ vorgestellt habe, zeigen einen Weg auf, wie wir dieser Zukunftsaufgabe gerecht werden können
Grundsätzlich besteht natürlich stets die Möglichkeit der Nutzung des Abblendlichts zur eigenverantwortlichen potentiellen Steigerung der eigenen Sicherheit.
Ergriffene Maßnahmen und verabschiedete Gesetze sollen sukzessive auf Tauglichkeit sowie Zukunftsfähigkeit überprüft werden.
Der Umstieg auf eine klimaneutrale Mobilität muss über marktwirtschaftliche Anreize gelingen