Frage an Werner Langen bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Frage an Werner Langen von Andreas T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Langen,

finden Sie es in Zeiten der Wirtschaftskrise richtig, daß EU-Abgeordnete Business-Class-Flüge bezahlt bekommen? Wieso reicht es nicht aus, wenn die Damen und Herren EU-Abgeordneten in der Economy-Class fliegen?

Frage von Andreas T. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 4 Stunden

Sehr geehrter Herr Tümmler,

in der Anlage übermittle ich Ihnen die von einem der zuständigen Quästoren des Parlaments, Dr. Ingo Friedrich, zu diesem Thema herausgegebene Pressemitteilung:

"Die neue Reisekostenregelung für Europaabgeordnete wurde bereits 2003 beschlossen und gilt mit Wirkung der kommenden Legislaturperiode des Europaparlaments, die im Juli 2009 beginnt. Ziel der Neuregelung ist es, möglichen Missbrauch von Pauschalerstattungen zu verhindern. Die CDU/CSU-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben sich in der Diskussion um eine transparente Reisekostenregelung stets an den Bestimmungen orientiert, die für ihre Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag gelten. Künftig sind die Europaabgeordneten bei der Erstattung von Flugreisekosten den Abgeordneten des Deutschen Bundestags gleichgestellt."

Ich kann dazu ergänzen, dass nur die tatsächlich bezahlten und nachgewiesenen Flugkosten bis max. Businessklasse erstattet werden. Pauschale Vergütungen gibt es nicht mehr für Dienstreisen. Als Abgeordneter von der Untermosel (25 km von Mayen) fahre ich generell nach Brüssel und Straßburg mit dem Auto, ausnahmsweise mit dem Zug, der immer noch fast doppelt so lange braucht. Die dafür gezahlten Kilometerentschädigungen decken nicht die tatsächlichen Kosten. Im Übrigen werden die Mitglieder des Europaparlaments bei Flügen genauso gestellt wie die nationalen Abgeordneten des Bundestages.

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Werner Langen MdEP