Frage an Wibke Brems bezüglich Recht

Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Wibke Brems
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Eva-Maria und Hans D. •

Frage an Wibke Brems von Eva-Maria und Hans D. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Brems,

am 9. Mai stellen Sie sich zur Wahl des neuen NRW-Landtages. Zu wünschen ist natürlich eine rege Wahlbeteiligung. Doch zunehmend macht sich Politikverdrossenheit breit. Und bedingt durch die steigende Zahl von Korruptionsskandalen sowie deren oftmals halbherzige Aufarbeitung nimmt auch der Zweifel an der Funktionstüchtigkeit unseres Rechtsstaates zu.

Inzwischen scheinen die materiellen Werte unsere im Grundgesetz festgeschriebenen Werte des Zusammenlebens an den Rand zu drängen. Glaubwürdigkeit, vor allem im Bereich von Politik und Justiz, könnte hier vermehrt Vertrauen schaffen. Doch da ist eine steigende Tendenz nicht erkennbar.

Aus eigener Erfahrung, aber auch aus vielen Beispielen im Internet wissen wir, dass leider zu oft der Straftatbestand der Rechtsbeugung von Politikern und Juristen vertuscht und unser Rechtsstaat damit ausgehöhlt wird.

Unsere Frage deshalb an Sie:
Wie wichtig ist Ihnen die Ahndung dieser Straftat und was unternehmen Sie im Fall Ihrer Wahl gegen Rechtsbeugung?

Mit freundlichen Grüßen
Eva-Maria und Hans Dietrich

Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Eva-Maria und Hans Dietrich,

ich hätte Sie ja gerne mit Ihrem Nachnamen angesprochen, um nicht unhöflich zu erscheinen, aber leider haben Sie diesen nicht angegeben.

Mir persönlich ist Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit sehr wichtig. Ich bin bisher in meiner Politik sehr aufrichtig gewesen und habe vor, das auch weiterhin zu sein.

Darum finde ich es schade, wenn Politiker Versprechungen vor der Wahl machen, die sie niemals einhalten können/wollen, wenn sie ihr Amt oder Mandat missbrauchen und anscheinend kein Feingefühl mehr besitzen.
Ebenso schade finde ich es aber auch, wenn durch Unzufriedenheit und durch Medien verursachte negative Stimmung, alle Politiker in allgemeiner Schelte abgestraft und über einen Kamm geschert werden.

Ich selbst kann mich also nur so verhalten, wie ich es bisher getan habe und hoffe, dass dieses Verhalten sich wieder vermehrt durchsetzt.

Mit freundlichen Grüßen

Wibke Brems

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Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Wibke Brems
Bündnis 90/Die Grünen