Sehr geehrter Herr Eickhoff,

danke für Ihre Fragen zur Einkommensgerechtigkeit.

Die SPD setzt auf eine Gesellschaft des gegenseitigen Respekts. Zum respektvollen Umgang gehören für uns gut entlohnte Arbeit, gesellschaftliche Teilhabe und ein solidarisches Sicherheitsnetz.

Grundsätzlich gilt in Deutschland die Tarifautonomie, die es den Gewerkschaften ermöglicht, gute Arbeitsverträge für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auszuhandeln. Diese Tarifautonomie unterstützt die SPD, denn sie sichert Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein wirksames Mittel, für gute Arbeit guten Lohn zu erhalten. Als SPD kämpfen wir für mehr Tarifverträge mit starken Löhnen, besserem Arbeitsschutz und einer starken gewerkschaftlichen Vertretung.

Wir schaffen aber noch mehr: einen Mindestlohn haben wir bereits erreicht – diesen werden wir ausbauen. In der Pflege und für den Baubereich konnten wir schon einen Lohn über dem aktuellen Mindestmaß durchsetzen. Jetzt wollen wir den Mindestlohn generell auf zwölf Euro anheben und setzen uns für endlich gleiche Löhne von Frauen und Männern ein.

Da nicht nur eine gute gewerkschaftliche Vernetzung für mehr Lohngleichheit sorgt, sondern auch eine gerechte Familienpolitik, machen wir uns dafür stark, dass Mütter und Väter Erziehung und Beruf so miteinander teilen können, dass es zu keinen finanziellen Einbußen kommt.

Durch diese Maßnahmen soll gewährleistet werden, dass alle Berufstätigen auch gut von ihrer Arbeit leben können.

Bürgerinnen und Bürger mit kleinem und mittlerem Einkommen sollen entlastet werden, Besserverdienende und Erbinnen und Erben sollen sich stärker am staatlichen Zusammenhalt beteiligen. Schon erreicht haben wir eine Reform der Einkommenssteuer. Außerdem setzen wir uns für eine Vermögenssteuer sowie eine Erbschaftssteuer ein und wollen den Soli für die Bestverdienenden erhalten.

Ich hoffe, Ihnen Ihre Fragen zu Einkommen und Vermögen beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Hellmich, MdB