Warum beschafft die Bundeswehr nur den weniger leistungsfähigen CH-47F statt des viel stärkeren CH-53K? Wäre es nicht viel sinnvoller, die CH-53G durch eine Kombination beider zu ersetzen?
Als Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit bin ich vordergründig für Themen im entwicklungspolitischen Bereich zuständig. Die Begründung der Beschaffungsentscheidung ist mir nicht bekannt, das Thema wird aufgrund der Sensibilität vertraulich behandelt. Eine Antwort auf Ihre Frage würde uns als CDU/CSU-Fraktion in der Opposition jedoch auch interessieren.
Weitere Fragen an Wolfgang Stefinger
Die Bundesregierung muss nun transparent darlegen, von welchen Faktoren sie die weitere Unterstützung der UNRWA abhängig macht, und Alternativen schaffen.
Ein Verbot ersetzt nicht die Auseinandersetzung mit der Zustimmung der AfD in der Bevölkerung. Unser Ziel muss es daher sein, die AfD politisch zu besiegen.
Anstelle einer Legalisierung bedarf es einer verstärkten Prävention und Aufklärung über die Gefahren, die durch den Konsum von Cannabis entstehen können.
Kürzungen aufgrund des fahrlässigen haushälterischen Handelns der Ampel dürfen nicht auf Kosten von Betroffenen mit Long-COVID, ME/CFS oder Post-Vac gehen.