Sehr geehrte Frau L.,

vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich einer allgemeinen Impfpflicht. Sie haben sich darin gegen eine solche ausgesprochen und mich nach der Sicherheit der Impfstoffe gefragt.

Lassen Sie mich eingangs auf die Impfstoffe und deren Sicherheit eingehen. Für COVID-19-Impfstoffe und Arzneimittel wurde ein sogenanntes Rolling-Review-Verfahren ermöglicht, welches eine sukzessive Einreichung von Daten ermöglicht. So wurde das Verfahren zeitlich verkürzt, denn eingereichte Daten können so fortwährend geprüft und bewertet werden. Im Bewertungsverfahren wird geprüft, ob ein Impfstoff unbedenklich ist und eine hohe Wirksamkeit hat und ein positives Nutzen-Risiko-Verhältnis nachgewiesen werden kann. Ferner müssen die Qualitätsanforderungen erfüllt sein. Die Anforderungen an COVID-19-Impfstoffe sind die gleichen wie für jeden anderen Impfstoff in der EU. Diese wurden auch in der Pandemie richtigerweise nicht gesenkt. Ein günstiges Nutzen-Risiko-Verhältnis einer Impfung ist entscheidend für eine Zulassungsempfehlung. Die Daten aus den klinischen Prüfungen müssen die Wirksamkeit in Bezug auf den Schutz vor einer Erkrankung an COVID-19 belegen. Ebenso müssen sie auch die Unbedenklichkeit und Qualität des Impfstoffs belegen. Jene Vakzine wurden unterdessen weltweit verimpft. Eine Vielzahl von Studien der renommiertesten Wissenschaftler der Welt belegen den mit den Impfungen verbundenen Schutz vor schweren und tödlichen Krankheitsverläufen. Deswegen setzt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf das Impfen als zentrales Element zur Lösung der Pandemie. Die Impfungen sind auch über die Omikron-Welle hinaus ein bedeutendes Instrument, um die Lage in den Griff zu bekommen. Nach allen vorliegenden Informationen ist von zügig angepassten Impfstoffen für mögliche neue Virusvarianten auszugehen. Dies schützt ebenfalls unser Gesundheitssystem vor einer gefährlichen Überlastung.  Grundsätzlich kann ich daher empfehlen sich impfen zu lassen, falls Sie dies noch nicht getan haben sollten.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich sehr umfassend mit einer allgemeinen Impfpflicht beschäftigt. Dabei sind neben medizinischen und ethischen Abwägungen auch Fragen der praktischen Umsetzung eingeflossen. Alle Facetten wurden berücksichtigt in dem innerfraktionellen Entscheidungsprozess. Es handelt sich um eine wohlüberlegte Entscheidung einen eigenen Antrag einzubringen. In jenem wird die Bundesregierung aufgefordert einen Entwurf für ein sog. Impfvorsorgegesetz zu erarbeiten. Angesichts der immer neuen und unterschiedlich gravierenden Virusvarianten braucht es künftig einen flexibleren Schutz, um unser Land gegen künftige Pandemiewellen vorzubereiten. Deshalb ist es unser Ziel zeitnah ein Impfregister aufzubauen. Dies ist notwendig, um eine solide Datenbasis über den Impfstatus der Bürgerinnen und Bürger zu haben. Außerdem gelingt es so besser Nicht-Geimpfte gezielt ansprechen zu können. Sollte eine neue Covid-Welle auftreten, soll der Bundestag je nach Gefährlichkeit und Übertragbarkeit der Virusvariante einen Impfmechanismus als Stufenmodell beginnen können. Im Rahmen der ersten in unserem Antrag vorgesehenen Stufe würden nur nicht ausreichend geschützte Personen über 60 Jahren geimpft werden. In einem zweiten Schritt wären dies Personen ab 50 Jahren. In einem dritten und letzten Schritt würde die Impfpflicht für Beschäftigte der kritischen Infrastruktur wie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Schulen, Kitas und bei der Polizei folgen.

Ich hoffe, diese Informationen helfen Ihnen weiter. Für Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen           

Yvonne Magwas