Bewältigung des Strukturwandels in der Braunkohleförderung

Der Gesetzesentwurf der Fraktion Die Linke zur Bewältigung des Strukturwandels in den von Braunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen wurde abgelehnt.

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Dafür gestimmt
22
Dagegen gestimmt
88
Enthalten
8
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 126 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Geert MackenrothGeert MackenrothCDU37 - Meißen 1 Dagegen gestimmt
Portrait von Mario BegerMario BegerAfD38 - Meißen 2 Dagegen gestimmt
Portrait von Kerstin LauterbachKerstin LauterbachDIE LINKE38 - Meißen 2 Nicht beteiligt
Portrait von Sebastian FischerSebastian FischerCDU38 - Meißen 2 Dagegen gestimmt
Portrait von Detlev SpangenbergDetlev SpangenbergAfD39 - Meißen 3 Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian ScheelSebastian ScheelDIE LINKE39 - Meißen 3 Dafür gestimmt
Portrait von Daniela KugeDaniela KugeCDU39 - Meißen 3 Dagegen gestimmt
Martin DuligMartin DuligSPD40 - Meißen 4 Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias RößlerMatthias RößlerCDU40 - Meißen 4 Dagegen gestimmt
Kirsten MusterAfD40 - Meißen 4 Dagegen gestimmt
Portrait von Christian HartmannChristian HartmannCDU41 - Dresden 1 Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine FriedelSabine FriedelSPD41 - Dresden 1 Dagegen gestimmt
Valentin LippmannValentin LippmannDIE GRÜNEN41 - Dresden 1 Enthalten
Portrait von Christian PiwarzChristian PiwarzCDU42 - Dresden 2 Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg UrbanJörg UrbanAfD43 - Dresden 3 Dagegen gestimmt
Portrait von Aline FiedlerAline FiedlerCDU43 - Dresden 3 Dagegen gestimmt
Portrait von Sarah BuddebergSarah BuddebergDIE LINKE43 - Dresden 3 Dafür gestimmt
Portrait von Albrecht PallasAlbrecht PallasSPD43 - Dresden 3 Dagegen gestimmt
Portrait von Martin ModschiedlerMartin ModschiedlerCDU44 - Dresden 4 Dagegen gestimmt
Portrait von Harald Baumann-HasskeHarald Baumann-HasskeSPD45 - Dresden 5 Dagegen gestimmt
Portrait von Patrick SchreiberPatrick SchreiberCDU45 - Dresden 5 Dagegen gestimmt
Portrait von Karin WilkeKarin WilkeAfD45 - Dresden 5 Dagegen gestimmt
Portrait von Eva-Maria StangeEva-Maria StangeSPD46 - Dresden 6 Dagegen gestimmt
Lars RohwerLars RohwerCDU46 - Dresden 6 Dagegen gestimmt
Portrait von André SchollbachAndré SchollbachDIE LINKE46 - Dresden 6 Nicht beteiligt

Braunkohleabbau- und verstromung sind gegenwärtig in einigen Regionen in Sachsen, insbesondere in der Lausitz, der wirtschaftliche Hauptzweig des Freistaates. Die Entwicklungen hin zu einem Ausstieg aus der Braunkohle wird die Regionen in Sachsen beeinflussen, weshalb DIE LINKE bereits zu jetzigem Zeitpunkt Vorkehrungen dafür treffen möchte.

In ihrem Gesetzentwurf will die Fraktion in einem ersten Schritt durch die Errichtung eines "Braunkohle-Strukturwandelförderfonds Sachsen" die finanziellen Voraussetzungen zur Bewältigung des Strukturwandels schaffen. Diesem Sondervermögen des Landes sollen jährlich mindestens 10 Mio. Euro aus dem Staatshaushalt zugeführt werden. Diese Mittel sollen für Investitions- und Forschungsvorhaben sowie zur Verbesserung der ökologischen, sozialen und infrastrukturellen Maßnahmen verwendet werden.

Der Gesetzesentwurf wurde vom entsprechenden Ausschuss geprüft, mit der Empfehlung diesen abzulehnen. In einer namentlichen Gesamtabstimmung wurde der Entwurf deshalb von der Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt. Die Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE enthielten sich ihrer Stimmen.

 

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