Thüringer Bauordnung

Der von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwurf soll die bisher geltende Thüringer Bauordnung ablösen. Durch das Ablösungsgesetz soll unter anderem ein digitales Baugenehmigungsverfahren ermöglicht werden. Außerdem soll der Ersatz bestandsgeschützer Bausubstanz durch die neuen Regelungen vorangetrieben und Treibhausgasemissionen insgesamt reduziert werden. Wenn durch die Aufstockung von Gebäuden neuer Wohnraum geschaffen wird, soll zukünftig auf verschiedene Anforderungen verzichtet werden und auch die Situation von Menschen mit Behinderung soll sich bezüglich Barrierefreiheit verbessern.

Zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung lag eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten vor, worin die Annahme in einer geänderten Fassung empfohlen wird.

Der Gesetzentwurf wurde mit 41 Ja-Stimmen angenommen. Dafür stimmte auch Dirk Bergner aus der Gruppe der FDP. 35 Abgeordnete stimmten dagegen, es gab eine Enthaltung von Franziska Baum (FDP).

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Dafür gestimmt
41
Dagegen gestimmt
35
Enthalten
1
Nicht beteiligt
13
Abstimmungsverhalten von insgesamt 90 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Dorothea MarxDorothea MarxSPD10 - Kyffhäuserkreis I - Eichsfeld III Dafür gestimmt
Portrait von Katja MaurerKatja MaurerDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Beate MeißnerBeate MeißnerCDU19 - Sonneberg I Dagegen gestimmt
Portrait von Janine MerzJanine MerzSPD12 - Schmalkalden-Meiningen I Dafür gestimmt
Portrait von Katja MitteldorfKatja MitteldorfDIE LINKE4 - Nordhausen II Dafür gestimmt
Portrait von Mike MohringMike MohringCDU30 - Weimarer Land I - Saalfeld-Rudolstadt III Nicht beteiligt
Denny Möller (SPD), MdLDenny MöllerSPD26 - Erfurt III Dafür gestimmt
Portrait von Stefan MöllerStefan MöllerAfD27 - Erfurt IV Nicht beteiligt
Robert-Martin MontagRobert-Martin MontagFDP (parlamentarische Gruppe)20 - Hildburghausen II - Sonneberg II Dagegen gestimmt
Portrait von Ringo MühlmannRingo MühlmannAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Anja MüllerAnja MüllerDIE LINKE5 - Wartburgkreis I Dafür gestimmt
Portrait von Olaf MüllerOlaf MüllerDIE GRÜNEN29 - Saalfeld-Rudolstadt II Dafür gestimmt
Portrait von Babette PfefferleinBabette PfefferleinDIE GRÜNEN10 - Kyffhäuserkreis I - Eichsfeld III Dafür gestimmt
Portrait von Ralf PlötnerRalf PlötnerDIE LINKE44 - Altenburger Land II Dafür gestimmt
Portrait von Regina PolsterRegina PolsterCDU27 - Erfurt IV Dagegen gestimmt
Portrait von Birgit PommerBirgit PommerDIE LINKE3 - Nordhausen I Dafür gestimmt
Portrait von Bodo RamelowBodo RamelowDIE LINKE26 - Erfurt III Dafür gestimmt
Portrait von Daniel ReinhardtDaniel ReinhardtDIE LINKE41 - Gera I Dafür gestimmt
Portrait von Astrid Rothe-BeinlichAstrid Rothe-BeinlichDIE GRÜNEN25 - Erfurt II Dafür gestimmt
Portrait von Thomas RudyThomas RudyAfD43 - Altenburger Land I Nicht beteiligt
Portrait von Christian SchaftChristian SchaftDIE LINKE22 - Ilm-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Stefan SchardStefan SchardCDU10 - Kyffhäuserkreis I - Eichsfeld III Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas SchubertAndreas SchubertDIE LINKE42 - Gera II Dafür gestimmt
Lars Schützefraktionslos9 - Unstrut-Hainich-Kreis II Nicht beteiligt
Portrait von Karola StangeKarola StangeDIE LINKE24 - Erfurt I Dafür gestimmt