Neubau Bahnstrecke Hannover – Hamburg (Beschlussempfehlung)

Der Bundestag hat über die weitere Planung der Bahnstrecke zwischen Hannover und Hamburg abgestimmt. Der Verkehrsausschuss empfiehlt, die von der Deutschen Bahn vorgeschlagene Streckenführung als Grundlage für die weiteren Planungen zu bestätigen. Vorgesehen ist vor allem eine neue zweigleisige Schnellfahrstrecke zwischen dem Raum Hannover und Hamburg. Sie soll zusätzliche Kapazitäten schaffen, Engpässe im Bahnverkehr beseitigen und die Fahrzeit zwischen beiden Städten verkürzen.

Gleichzeitig sollen bei der weiteren Planung zusätzliche Anforderungen berücksichtigt werden. Für besondere Härtefälle entlang der Strecke sollen beispielsweise bis zu 100 Millionen Euro für zusätzlichen Lärmschutz zur Verfügung stehen. Außerdem soll die geplante Streckenführung im Raum Bergen so angepasst werden, dass die Gedenkstätte Bergen-Belsen, das Mahnmal „Rampe Bergen“ und der historische Verbindungsweg nicht beeinträchtigt werden.

Viele weitere Forderungen aus den betroffenen Regionen – etwa zusätzliche Tunnel oder andere Änderungen am Streckenverlauf – sollen dagegen nicht umgesetzt werden. Sie würden nach Einschätzung der Bundesregierung zu erheblichen Mehrkosten führen und könnten die Wirtschaftlichkeit des gesamten Projekts gefährden. Die weiteren Planungen sollen deshalb grundsätzlich auf der Vorzugsvariante der Deutschen Bahn aufbauen, ergänzt um die vom Verkehrsausschuss vorgeschlagenen Schutz- und Begleitmaßnahmen.

Namentlich abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung (PDF) des Verkehrsausschusses. Diese wurde mit 416 Ja-Stimmen zu 131 Nein-Stimmen bei keinen Enthaltungen angenommen. Damit wurde die weitere Planung der Bahnstrecke beschlossen.

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Dafür gestimmt
416
Dagegen gestimmt
131
Enthalten
0
Nicht beteiligt
83
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Markus MatzerathMarkus MatzerathAfD Nicht beteiligt
Profilbild Andreas Mayer, AfDAndreas MayerAfD253 - Donau-Ries Dagegen gestimmt
Portrait von Stephan MayerStephan MayerCDU/CSU211 - Altötting Dafür gestimmt
Portrait von Zoe MayerZoe MayerBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN271 - Karlsruhe-Stadt Dafür gestimmt
Volker Mayer-LayVolker Mayer-LayCDU/CSU293 - Bodensee Dafür gestimmt
Profilbild, auf dem Tamara Mazzi abgebildet istTamara MazziDie Linke5 - Kiel Dafür gestimmt
Portrait von Danny MeinersDanny MeinersAfD31 - Mittelems Dagegen gestimmt
Portrait von Pascal MeiserPascal MeiserDie Linke82 - Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost Dafür gestimmt
Portrait von Michael MeisterMichael MeisterCDU/CSU187 - Bergstraße Dafür gestimmt
Portrait von Stella MerendinoStella MerendinoDie Linke74 - Berlin-Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Friedrich MerzFriedrich MerzCDU/CSU146 - Hochsauerlandkreis Dafür gestimmt
Portrait von Jan MetzlerJan MetzlerCDU/CSU205 - Worms Dafür gestimmt
Portrait von Knuth Meyer-SoltauKnuth Meyer-SoltauAfD139 - Bochum I Dagegen gestimmt
Portrait von Swantje MichaelsenSwantje MichaelsenBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN42 - Stadt Hannover II Dafür gestimmt
Portrait von Kathrin MichelKathrin MichelSPD155 - Bautzen I Dafür gestimmt
Portrait von Mathias MiddelbergMathias MiddelbergCDU/CSU39 - Stadt Osnabrück Dafür gestimmt
Portrait von Matthias MierschMatthias MierschSPD47 - Hannover-Land II Dafür gestimmt
Portrait von Matthias MievesMatthias MievesSPD208 - Kaiserslautern Dafür gestimmt
Irene MihalicIrene MihalicBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN122 - Gelsenkirchen Dafür gestimmt
Portrait von Boris MijatovićBoris MijatovićBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN167 - Kassel Nicht beteiligt
Sergej MinichAfD54 - Bremen I Nicht beteiligt
Portrait von Sahra MirowSahra MirowDie Linke274 - Heidelberg Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard MixlReinhard MixlAfD233 - Schwandorf Dagegen gestimmt
Portrait von Claudia MollClaudia MollSPD87 - Aachen II Nicht beteiligt
Portrait von Siemtje MöllerSiemtje MöllerSPD26 - Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund Dafür gestimmt

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