Wiederaufnahme der Friedensbemühungen im Nahen Osten

Das Parlament plädiert mit fraktionsübergreifender Mehrheit für die Wiederaufnahme der Friedensbestrebungen im israelisch-palästinensischen Konflikt.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
82
Dagegen gestimmt
1
Enthalten
1
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Bernd LangeBernd LangeSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Udo BullmannUdo BullmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Arne GerickeArne GerickeFREIE WÄHLER (ECR)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Arne GerickeArne GerickeFREIE WÄHLER17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Udo Voigt - NPDUdo Voigtfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Gesine MeißnerGesine MeißnerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Michael TheurerMichael TheurerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Ulrike MüllerUlrike MüllerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Alexander Graf LambsdorffAlexander Graf LambsdorffFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Helmut ScholzHelmut ScholzDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele ZimmerGabriele ZimmerDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Fabio De MasiFabio De MasiDIE LINKE (GUE/NGL) Dafür gestimmt
Martina MichelsMartina MichelsDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Thomas HändelThomas HändelDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sabine LösingSabine LösingDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Cornelia ErnstCornelia ErnstDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin HäuslingMartin HäuslingDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Ska Keller, Bild: Dominik ButzmannSka KellerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard BütikoferReinhard BütikoferDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sven GiegoldSven GiegoldDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Maria HeubuchMaria HeubuchDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Jan Philipp AlbrechtJan Philipp AlbrechtDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Michael CramerMichael CramerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Barbara LochbihlerBarbara LochbihlerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt

Aus Sicht des Europäischen Parlaments sei die Lösung des Konfliktes eine der „wichtigsten Prioritäten der internationalen Gemeinschaft und ein unverzichtbares Element für die regionale Stabilität und Sicherheit“. Darüber hinaus bekräftigten die Abgeordneten die Erwägung einer Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage der Grenzen von 1967 und einer friedlichen Koexistenz der beiden Staaten Israel und Palästina.

Die Forderungen der Abgeordneten haben keine bindende Wirkung für die EU-Kommission, den Ministerrat oder die Staats- und Regierungschefs. Das Parlament betont lediglich die aus seiner Sicht gegebene Dringlichkeit und präsentiert einen Katalog an möglichen Maßnahmen.

 

Das Gesamtergebnis im Überblick: 

525 dafür (85%)

70 dagegen (11%)

31 enthalten (5%)

 

Weiterführend:

Vorgang bei VoteWatch