Frage von Henrik Z. • 01.10.2024
Antwort ausstehend von Maik Außendorf Bündnis 90/Die Grünen
Es wurde ein Vorschlag erarbeitet, der journalistische Initiativen als Erweiterung des Bildungszwecks untergesetzlich durch einen Anwendungserlass regelt.
Sowohl unter den aktuell ungünstigen Bedingungen als auch in der kommenden Legislaturperiode werden wir Grüne uns weiterhin dafür stark machen, den gemeinnützigen Zweck des Journalismus in der Abgabenordnung gesetzlich zu verankern
Der öffentliche Rundfunk ist wichtig, ich bin der Ansicht er sollte vorerst eingefroren und später abgeschafft werden.