Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benedikt Eikmanns
Antwort 14.02.2025 von Benedikt Eikmanns Volt

Ein modernes Verteidigungssystem sollte auf Freiwilligkeit, gezielte Ausbildung und technologische Weiterentwicklung setzen.

Portrait von Ludwig Scheetz
Antwort ausstehend von Ludwig Scheetz SPD
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 19.02.2025 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch wenn militärische Maßnahmen in bestimmten Situationen notwendig sind, dürfen sie niemals die einzige Antwort bleiben. Wir Grünen im Bundestag setzen weiterhin auf Entwicklungszusammenarbeit, faire Handelsbeziehungen, Diplomatie, Dialog und auch Abrüstungsbemühungen.

Nils Schmid MdB
Antwort 21.02.2025 von Nils Schmid SPD

Bei der Kontrolle von Rüstungsexporten wird die Bundesregierung an ihrer restriktiven Grundlinie festhalten. Bei Rüstungsexportentscheidungen finden Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Empfängerland besondere Berücksichtigung.

Portrait von Jessica Rosenthal
Antwort 19.02.2025 von Jessica Rosenthal SPD

Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass der Export von Waffen in Krisen- und Konfliktregionen mit großer Verantwortung und Zurückhaltung betrachtet werden muss.

Sanae Abdi, MdB
Antwort 11.02.2025 von Sanae Abdi SPD

Ich setze mich für freiwilliges gesellschaftliches Engagement ein, nicht für Zwang. Mein Ziel ist es, junge Menschen zu motivieren und nicht zu verpflichten. Deshalb will die SPD: