Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Egmont D. • 02.08.2023
Haben die USA einen völkerrechtlich legitimen und aus Sicht Deutschlands geostrategisch unterstützenswerten Anspruch in/auf Europa, Asien und Afrika?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Horst E. • 02.08.2023
Sollte nicht auch Kostenfreiheit für die Nutzung des Staatswaldes bei überschaubaren Gewinnen von gemeinnützigen Vereinen gelten?SE
Portrait von Günter Rudolph
Antwort 03.08.2023 von Günter Rudolph SPD

Um Vereinen, die gemeinnützige Ziele verfolgen, Gebühren für die Durchführung von Veranstaltungen zu ersparen, kann man Bagatellgrenzen einführen, unter denen keine Kosten für solche Vereine entstehen.

Frage von Alexander K. • 02.08.2023
Wie stehen Sie zu jedweden gezielten Angriffen auf rein zivile Ziele, wie sie massenhaft Russland einerseits, aber auch vereinzelt der Ukraine angelastet werden?
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 08.07.2024 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der russische Angriff zielt systematisch auf zivile Ziele & Opfer und unterscheidet sich immens qualitativ & quantitativ von der ukrainischen Selbstverteidigung

Frage von Martin P. • 02.08.2023
Sie haben versucht Leitungspositionen in Bundesbehörden mit Personen zu besetzen, die auf Linie der FDP sind. Das ist rechtswidrig. Wieso missachten Sie als MdB geltendes Recht?
Portrait von Markus Herbrand
Antwort 03.08.2023 von Markus Herbrand FDP

Meine Intention war, einen Überblick über anstehende Stellenbesetzungen zu bekommen, die maßgeblich Bürokratieabbau vorantreiben können.

Frage von Jonas H. • 02.08.2023
Sind auch für BW landesweit einheitliche Ermäßigungen für das Deutschlandticket geplant, wie sie ab September in Bayern mit dem 29€-Ticket für Azubis, Studierende und Bufdis eingeführt werden?
Portrait von Manfred Lucha
Antwort ausstehend von Manfred Lucha BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN