(...) Dresden hat in den letzten Jahren mit dem Bau des Kongresszentrums und der Sanierung der Messe Dresden die Infrastruktur für die Austragung von Kongressen erheblich verbessert. Dresden als Großstadt wird insgesamt sicher kein Erholungsort in dem von Ihnen beschrieben Sinne werden können. Aber es gibt in Dresden sehr viele, sehr ruhige Stadtteile in denen man ganz wunderbar für ein paar Tage entspannen kann. (...)
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(...) Aus Eichwalde weiß ich, dass der Bürgermeister regelmäßig an den Baubesprechungen mit der Bahn teilnimmt. Ich gehe davon aus, dass das der Kollege aus Zeuthen ebenfalls tut. (...)
(...) Als Staatsministerin für Kultur und Medien obliegt es mir als zuständigem Mitglied der Exekutive, diesen Wunsch des Parlamentes nun umzusetzen. Dazu gehört auch, die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Erreichung des vom Deutschen Bundestages vorgesehenen Zuwendungszweck sicherzustellen. (...)
Grundsätzlich finde ich es richtig, dass das Land kontrolliert entwickelt werden soll und darauf geachtet wird, dass die Stadt- oder Dorfkerne nicht aussterben. Ich bin aber ganz bei Ihnen: die ländlichen Regionen brauchen mehr Spielraum. (...)
(...) Zum einen habe ich erst vor Kurzem beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales angeregt, dass die Förderkriterien des Programms „Zukunftszentren“ - ein Programm, das derzeit lediglich Regionen in Ostdeutschland fördert, - so verändert werden, dass Fördermittel zukünftig nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedarf vergeben werden. Beispielsweise habe ich vorgeschlagen, dass bei der Vergabe der Förderung die Zahl der Langzeitarbeitslosen, die Arbeitslosenquote sowie Kinderarmut berücksichtigt werden. (...)
(...) Wenn Sie eine Änderung dieses Paragrafen erwirken wollen, dann muss ich leider darauf hinweisen, dass das BauGB ein Bundesgesetz ist damit auch nicht vom Bayerischen Landtag geändert werden kann, sondern nur vom Bundestag. (...)