Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Lücking-Michel
Antwort von Claudia Lücking-Michel
CDU
• 09.09.2013

(...) Viel intensiver will ich an einer Stärkung und einem Konzept für das Modell Bundesstadt Bonn arbeiten. Dazu schlage ich vor, insbesondere das Profil als internationale Stadt und Wissenschaftsstandort zu stärken. (...)

Portrait von Christian Ude
Antwort von Christian Ude
SPD
• 16.08.2013

(...) Größer könnten die Unterschiede kaum sein! Die überhöhten Mieten werden im Übrigen nicht vom Rathaus verlangt, sondern von privaten Vermietern - und zwar in dem Ausmaß, das der Gesetzgeber erlaubt. Deshalb ist vom Bundestag zu fordern, dass er endlich auch die Miethöhe nach einem Mieterwechsel begrenzt. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 07.08.2013

(...) Voraussetzung dafür ist allerdings, dass Politik sich um das Thema kümmert und im Zweifelsfall Partei für die schwächere Seite ergreift -- also die Mieterinnen und Mieter. Dafür steht die Mieterpartei SPD und dafür stehe ich auch ganz persönlich. (...)

Portrait Florian Jäger AfD
Antwort von Florian Jäger
AfD
• 08.08.2013

(...) Im Bereich der Flächenversiegelung stehen sich wirtschaftliche und Ökologische Interessen teilweise entgegen. (...) Da jedoch die Erstellung von Flächennutzungsplänen in der Verantwortung der Kommunen liegt, wird mein Einfluss auf die Situation in Eichenau nur von indirekter Natur sein. (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 12.08.2013

(...) Die SPD strebt deshalb einen Investitionspakt für die Kommunen an. Zudem trete ich als Verkehrspolitiker dafür ein, dass der Bund auch weiterhin Verantwortung für die Nahverkehrsinfrastruktur übernimmt und verstärkt in der Erhalt der Straßen investiert wird. Das ist eine wichtige Grundlage für die wirtschaftliche Entwicklung und für die Erreichbarkeit von Arbeitsplätzen auch bei uns im Kreis. (...)

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