Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Koeppen
Antwort von Martina Koeppen
SPD
• 29.03.2011

(...) die Aufstellung der Bebauungspläne liegt im Zuständigkeitsbereich der Bezirksversammlungen, d.h. auch über Nachverdichtungen wird im Stadtplanungsausschuss beraten. (...)

Antwort von Jens-Frank Hagen
FDP
• 24.03.2011

(...) Durch die Auflösung des Grünflächenamtes und die Aufgabenverteilungen auf das Stadtbauamt, die Technische Dienste (TDVS) und Stadtentwicklung sehe ich die Nachhaltig der Investitionen nicht gefährdet. Gerade die Aktivitäten von proVS und den vielen freiwilligen Helfer zeigen doch die hohe Akzeptanz unter der Bevölkerungen, das Gesamtareal zu erhalten. (...)

Portrait von Wolfgang Reuther
Antwort von Wolfgang Reuther
CDU
• 23.03.2011

(...) In Stockach haben wir seitens des Gemeinderates diese Zuschüsse in Anspruch genommen, um eine Industriefläche im Innenbereich in eine Wohnbebauung zu überführen. Ich teile Ihre Bedenken wegen des Verlustes stadtnaher Grünflächen und wichtiger Obststreuwiesen. Das Land hat inzwischen eine Kartographierung dieser Flächen vorgenommen, um deren Schutz besser garantieren zu können. (...)

Portrait von Bastian Haas
Antwort von Bastian Haas
PIRATEN
• 25.03.2011

(...) Zur Erhaltung bzw. dem Wegfall des Krankenhauses in Schramberg: Ich kann natürlich nachvollziehen, dass Ihnen als Schramberger vermutlich sehr am Erhalt des Krankenhauses gelegen ist. Ich stimme insofern zu, dass die Entfernung zum Krankenhaus in Rottweil zu groß ist, auch unter Berücksichtigung der Vorschriften des Rettungsdienstgesetzes. (...)

Portrait von Verena Föttinger
Antwort von Verena Föttinger
ÖDP
• 23.03.2011

(...) Dennoch ist klar, dass dieses Amt dazu geeignet sein kann, sofern es nachgewiesenermaßen effektiv gearbeitet hat, u.a. die Anlagen der Gartenschau weiter zu pflegen, in die reichlich Landesmittel geflossen sind. Es wäre sicher schade, wenn dieses Geld in den Sand gesetzt worden wäre. (...)

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