(...) Ihre Befürchtungen bezüglich der Einführung von REITS teile ich nicht. Im Gegenteil: teure Wohnungsbaugesellschaften erwirtschaften seit Jahren bei verfallender Bausubstanz große Verluste. Diese werden durch die kommunalen Haushalte aufgefangen. (...)
(...) Stuttgart – Mannheim künftig früher auszuschildern. Als Mannheimer Abgeordneter des Deutschen Bundestages, der sich für die Metropolregion Rhein-Neckar intensiv einsetzt, kann ich diesen Vorschlag nur begrüßen, zumal ich Ihre Beobachtungen für beide Strecken nur bestätigen kann. Der Bundestag hat leider keinerlei Einflussmöglichkeiten, auch wenn das Bundesverkehrsministerium die „touristischen Hinweise an Straßen“ im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und die Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur StVO im Grundsatz gerade überarbeitet. (...)
Sehr geehrter Herr Spröth,
Sehr geehrter Herr Schwarz,
(...) Als Zwickauer Bundestagsabgeordneter ist es natürlich mein vordringliches Ziel, die Interessen Zwickaus und der Region zu wahren und zu vertreten. (...) Ich werde mich deshalb keiner Lösung verschließen, vorausgesetzt, dass dabei die Interessen Zwickaus angemessen gewahrt bleiben. (...)
Sehr geehrter Herr Blech,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28. Dezember 2006!
Wie Sie sicherlich wissen, bin ich als Bundespolitiker mit städtebaulichen Maßnahmen auf kommunaler Ebene nicht eingehend befasst.