Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 10.12.2025
Ist in Hamburg, wie im § 29 DSG NRW, Folgendes geregelt? "Durch die Anrufung der (...)Landesbeauftragten dürfen der betroffenen Person keine Nachteile entstehen" Ist das Fax v. Hamburg. BfDI unsicher?
Portrait von Anja Quast
Antwort ausstehend von Anja Quast SPD
Frage von Christian H. • 10.12.2025
Warum haben Sie nicht aktiv am 3. Dezember für die Aufnahme der Afghanen gestimmt
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 22.12.2025 von Lars Castellucci SPD

Eine Abstimmung mit der Opposition würde unsere Position schwächen und in der Sache nichts helfen, weil es dafür ja keine Mehrheit gibt.

Frage von Reinhard N. • 10.12.2025
Auf welchen Prozentsatz könnten die Sozialabgaben sinken, wenn alle Einkommesarten ohne Beitragsbemessungsgrenze gleichermaßen herangezogen werden?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 16.12.2025 von Marc Henrichmann CDU

Als Mitglied des Innenausschusses bin ich zugegebenermaßen nicht ohne weiteres zur Beantwortung einer zweifellos sehr spezifischen Frage in der Lage

Frage von Theresia R. • 10.12.2025
Ich habe durch eine Artikek der TAZ erfahren, dass auch MdB Ihrer Partei teilgenommen haben an Reisen nach Israel, die vom Lobbyverband ELNET finanziert wurden teilgenommen haben. Wie stehen Sie dazu?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 19.12.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auslandsreisen von Abgeordneten erfolgen nach den geltenden Transparenz- und Offenlegungspflichten des Deutschen Bundestages.