Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Regine R. • 13.03.2024
Antwort von Johann Wadephul CDU • 20.03.2024 Sowohl die Lieferung von Gepard und Leopard, als auch die Lieferung von Marschflugkörpern durch Frankreich und Großbritannien haben gezeigt, dass das von Olaf Scholz beschworene Eskalationsrisiko so nicht eingetreten ist.
Frage von Regine R. • 13.03.2024
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 02.07.2024 Mit der Lieferung von Waffenssystemen an die Ukraine wird kein Land Kriegspartei, da die Lieferungen über Art. 51 VN-Charta abgedeckt sind.
Frage von Kai K. • 13.03.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 08.05.2024 dazu habe ich mich unter anderem in der Sendung von Caren Miosga geäußert:
Frage von Andrea B. • 13.03.2024
Antwort von Sepp Müller CDU • 14.03.2024 Die Verteidigungspolitiker der CDU/CSU Bundestagsfraktion haben Zugang zu den vertraulichen Inhalten.
Frage von Ella L. • 12.03.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Bernd S. • 12.03.2024
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen