Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Gunkel
Antwort von Wolfgang Gunkel
SPD
• 04.08.2009

(...) Dem kann man nur durch eine konsequente Einnahmepolitik begegnen. Spitzensteuersatz erhöhen, die Reichensteuer wieder einführen und die Erbschaftssteuer ab einem gewissen Volumen deutlich erhöhen. (...)

Portrait von Toralf Einsle
Antwort von Toralf Einsle
FDP
• 20.07.2009

(...) 1. Den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan sofort zu beenden wäre fahrlässig und unverantwortlich. Die zivilen Strukturen sowie die afghanischen Sicherheitsbehörden sind einfach noch nicht soweit, die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit in Afghanistan selbst zu bewältigen.Ich bin allerdings auch der Meinung, dass Deutschland gerade beim zivilen Aufbau sowie der Ausbildung afghanischer Polizisten in Zukunft deutlich mehr tun muss. (...)

Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann
DIE LINKE
• 20.07.2009

(...) leider konnte ich aufgrund einer ernsthaften Erkrankung seit Mai nicht mehr an den Plenarsitzungen teilnehmen und also auch nicht an den Abstimmungen im Bundestag. Das Protokoll des Bundestages sieht allerdings keine Entschuldigung vor, so dass eben in jedem Falle der Nichtanwesenheit, aus welchen Gründen auch immer, nur das "nicht teilgenommen" zum Beispiel bei Namentlichen Abstimmungen erscheint. Inzwischen befinde ich mich auf dem Wege der Besserung, wie die Ärzte es immer so formulieren, und hoffe sehr, im September wieder in das politische Geschehen eingreifen zu können. (...)

Portrait von Roland Fischer
Antwort von Roland Fischer
SPD
• 23.07.2009

(...) wäre ich Chefredakteur einer großen Tageszeitung oder eines großen Fernsehsenders, könnte ich ganz praktisch und nachvollziehbar etwas tun, um "rüstungs- und militärpolitische Hintergründe medial offener und ehrlicher" zu vermitteln. Als Politiker habe ich es da erheblich schwerer. (...)

Portrait von Ulli Nissen
Antwort von Ulli Nissen
SPD
• 08.08.2009

(...) Ich erinnere mich noch zu gut an die Landtagswahl 1999 als Roland Koch gegen den "Doppelpass" mobilisiert hat. Damals kamen die Menschen selbst uns an die Infostände und fragten "Wo kann ich gegen Ausländer unterschreiben?". Ich mache seit 1971/72 Wahlkampf - 1999 war das schlimmste was ich bisher erlebt habe. (...)

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