Frage von Martin H. • 14.06.2009
Antwort ausstehend von Winfried Nachtwei Bündnis 90/Die Grünen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Frage von Jörg-Olaf S. • 13.06.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 21.06.2009
(...) 5 der Richtlinie nur in Betracht, wenn ein solches Verfahren erfolglos geblieben ist. Angesichts der EU-Rahmenbeschlüsse im Hinblick auf die Kinderpornographie und die darauf beruhenden harmonisierten Standards kann davon ausgegangen werden, dass die Behörden in den anderen EU-Mitgliedstaaten wirksame Maßnahmen gegen Angebote ergreifen, die von ihrem Hoheitsgebiet aus bereitgehalten werden. (...)
Frage von Marco S. • 13.06.2009
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 17.07.2009
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Otto von N. • 13.06.2009
Antwort ausstehend von Alfred Gomolka CDU
Frage von Klaus-Peter S. • 12.06.2009
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram CDU • 15.06.2009
(...) Sie haben Recht. Die Anzahl der Abgeordneten eines EU-Mitgliedslands ist nicht direkt proportional zu seiner Bevölkerungsgröße. Die Gründe dafür sind vielfältig. (...)
Frage von Sven R. • 11.06.2009
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 01.07.2009
(...) Trotz all dieser irritierenden Signale fühlt die NATO sich von Russland nicht im militärischen Sinne bedroht, wie umgekehrt Russland nicht von der NATO "eingekreist" werden soll. Die NATO ist ein Defensiv-Bündnis und bedroht niemand. (...)