Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort von Eckart von Klaeden
CDU
• 19.05.2009

(...) Der Nahost-Konflikt ist zu komplex und diffizil; eine Aufrechnung der bisherigen Taten oder Untaten der jeweiligen Konfliktparteien hilft nicht weiter. Im Gegenteil: Diese Diskussion verstellt den Blick in die Zukunft und behindert die so dringend erforderlichen politischen Verhandlungen. (...)

Portrait von Petra Heß
Antwort von Petra Heß
SPD
• 29.01.2009

(...) Deutschland exportiert Waffenbestandteile oder andere Rüstungsgegenstände nur an staatliche Akteure und natürlich nicht an Piraten oder Terroristen. Es ist dennoch möglich, dass diese nichtstaatlichen Akteure an Waffen kommen. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort von Hans-Ulrich Klose
SPD
• 26.01.2009

(...) Die israelische Regierung hat die sog. Zwei Staaten-Lösung akzeptiert, macht sich aber begreiflicherweise Gedanken, was denn das für ein palästinensischer Staat wäre. (...)

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