Die politische, humanitäre und sicherheitspolitische Lage in der Region hat sich mit dem Einsatz internationaler Streitkräfte nicht verbessert – es herrscht eine massive multidimensionale Krise, die durch Militäreinsätze nicht zu lösen ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kurt P. • 25.06.2023
Antwort von Canan Bayram Bündnis 90/Die Grünen • 03.07.2023
Frage von Kurt P. • 25.06.2023
Antwort von Jan Dieren SPD • 28.05.2024
Im Vorfeld der Entscheidung über den Militäreinsatz hatte ich erhebliche Zweifel an der politischen Stabilität im Niger und damit der Sicherheitslage. Retrospektiv haben sich meine Bedenken leider als berechtigt herausgestellt.
Frage von Andre B. • 25.06.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Frage von stefan P. • 25.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 13.07.2023
Der Rat der Europäischen Union hat im Jahr 2018 beschlossen, dass für Wahlen zum Europäischen Parlament unionsweit eine Sperrhürde von 2 Prozent der Stimmen zur Sitzvergabe bestehen soll.
Frage von Ajla K. • 24.06.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 25.06.2023
Dabei spielt es keine Rolle, aus welchem Land Sie kommen, die Mehrfachstaatsangehörigkeit wird für alle ermöglicht.
Frage von Torsten P. • 24.06.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 27.06.2023
Deutschland und die Vereinigten Staaten sind Verbündete und Partner, die gleichen Werte teilen.