Frage von Mahsa A. • 28.09.2022
Antwort ausstehend von Maximilian Mörseburg CDU
Zuallererst möchte ich betonen, dass der ungeheure Mut der Menschen und insbesondere der Frauen im Iran, die sich seit Monaten der Sittenpolizei und Unterdrückung widersetzen, unsere volle Solidarität und Unterstützung hat.
Die AfD steht an der Seite der Menschen, die für Demokratie und Freiheit eintreten
das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.
Daher habe und werde ich allen Anträgen der Koalitionsfraktionen, die die Unterstützung des iranischen Widerstands zum Ziel haben zustimmen.
Ich fand es sehr bedauerlich, dass die aktuelle Stunde um einen Tag verschoben wurde.